Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Weingutes Nicklis vertreten durch seinen Inhaber Frank Nicklis, Weinstraße 11, 76835 Gleisweiler (nachfolgend „Weingut Nicklis“) gelten für alle Verträge zur Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem dem Weingut Nicklis hinsichtlich der von diesem in seinem Online-Shop unter www.weingut-nicklis.de dargestellten Waren abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Weingut Nicklis und dem Kunden (sowohl Verbraucher im Sinne des § 13 BGB als auch Unternehmer im Sinne des § 14 BGB) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, das Weingut Nicklis stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(2) Verbraucher (§13 BGB) im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer (§14 BGB) ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt über das Online- Warenkorb- System wie folgt zustande: Die Präsentation der Ware unter der Domain www.weingut-nicklis.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot des Weinguts Nicklis dar, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Kunde kann aus dem Sortiment des Weinguts Nicklis Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb“ im virtuellen Warenkorb sammeln. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Über den Button „Kasse“ oder „weiter zur Bestellung“ (oder ähnliche Bezeichnung) und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend die Bestelldaten als Übersicht angezeigt. Über die Schaltfläche „Jetzt Ware kostenpflichtig bestellen“ gibt der Kunde dann ein bindendes Angebot nach § 145 BGB zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Das Angebot kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Setzen eines Häkchens vor dem Satz „Hiermit bestätige ich, dass ich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) gelesen habe und sie im vollem Umfang akzeptiere“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Soweit der Kunde als Zahlungsart ein Sofortzahlungssystem (z.B. PayPal) nutzt, wird er entweder auf die Bestellübersichtsseite des Shops geführt oder auf die Internetseite des Sofortzahlsystemanbieters weitergeleitet. Erfolgt letzteres, nimmt der Kunde dort die entsprechende Eingabe seiner Daten vor. Sodann erfolgt eine Rückleitung auf die Seite des Shops.

(2) Das Weingut Nicklis kann das Angebot annehmen, indem es dem Kunden eine Auftragsbestätigung durch den Versand einer E-Mail an die vom Kunden im Bestellformular angegebene E-Mailadresse schickt, in der nochmals die bestellten Waren, deren Einzel- und Gesamtkosten, eventuell anfallende Verpackungs- und Transportkosten und der Gesamtbetrag der Bestellung angegeben wird. Mit der Abgabe der Annahmeerklärung durch das Weingut Nicklis per E-Mail ist der Vertrag zustande gekommen. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden vom Weingut Nicklis auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert. Zahlt der Kunde mittels eines Sofortzahlsystems erklärt das Weingut Nicklis schon jetzt die Annahme des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.

(3) Die Abbildungen der Waren im online-Verkaufsshop können von der tatsächlichen Erscheinung der gelieferten Ware abweichen und stellen keine Beschaffenheitsgarantie und keine Beschaffenheitsvereinbarung dar.

§ 3 Jugendschutz

(1) Der Schutz der Jugend liegt dem Weingut Nicklis am Herzen. Beim Verkauf von Ware, die den Regelungen des Jugendschutzgesetzes unterfällt, geht das Weingut Nicklis nur Vertragsbeziehungen mit Kunden ein, die

• unbeschränkt geschäftsfähig sind und
• das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(2) Der Kunde versichert bei Abgabe der Bestellung, dass er das erforderliche Mindestalter zum Erwerb der bestellten Ware besitzt. Mit dem Akzeptieren der AGB bestätigt der Kunde, dass er darauf hingewiesen wurde, dass Weinlieferungen nur an Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, ausgehändigt werden dürfen. Der Kunde ist verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass die Lieferung nur durch Personen entgegen genommen wird, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

(3) Soweit das Weingut Nicklis aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet ist, eine Alterskontrolle vorzunehmen, weist das Weingut Nicklis das mit der Lieferung beauftragten Transportunternehmen an, die Lieferung nur an Personen zu übergeben, die das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht haben, und sich im Zweifelsfall den Personalausweis der die Ware in Empfang nehmenden Person zur Alterskontrolle vorzeigen zu lassen.

(4) Soweit nicht volljährige Personen Bestellungen unter Angabe falscher Tatsachen und/oder ohne Einwilligung ihrer sorge- bzw. vertretungsberechtigten volljährigen Verantwortlichen veranlassen, widerruft Weingut Nicklis diese Verträge hiermit grundsätzlich vorsorglich gemäß § 109 Abs. 1 S. 1 BGB. Erhält das Weingut Nicklis positive Kenntnis von einer Bestellung, welche unter Angabe falscher Angaben, insbesondere Altersangaben, ausgelöst wurde, behält sich das Weingut Nicklis zudem die Einleitung strafrechtlicher Schritte vor.

§ 4 Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Die vom Weingut Nicklis angegebenen Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf).

(2)  Ist zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden das von ihm ausgewählte Produkt vorübergehend nicht verfügbar, so teilt das Weingut Nicklis dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht das Weingut Nicklis von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(3)  Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Das Weingut Nicklis liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Deutschland und EU-Ausland.

§ 5 Eigentumsvorbehalt, Rücktrittsrecht wegen Zahlungsverzug des Kunden

(1) Bei Verbrauchern behält sich das Weingut Nicklis das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages und etwaiger Versandkosten vor.

(2) Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen vom Kunden vor vollständiger Bezahlung der gesicherten Forderung weder an Dritte verpfändet, noch zur Sicherheit übereignet werden. Der Kunde hat das Weingut Nicklis unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn und soweit Zugriffe Dritter auf die Waren des Weingutes erfolgen.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Nichtzahlung des fälligen Kaufpreises, ist das Weingut Nicklis berechtigt, nach den gesetzlichen Vorschriften vom Kaufvertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware auf Grund des Eigentumsvorbehalts und des Rücktritts vom Kunden heraus zu verlangen. Zahlt der Kunde den fälligen Kaufpreis nicht, darf das Weingut Nicklis diese Rechte nur geltend machen, wenn dem Kunden zuvor erfolglos eine angemessene Frist zur Zahlung gesetzt wurde oder eine derartige Fristsetzung nach den gesetzlichen Vorschriften entbehrlich ist.

(4) Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

• Das Weingut Nicklis behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen, die dem Weingut Nicklis aus der laufenden Geschäftsverbindung mit dem Kunden gegen diesen hat oder künftig erwirbt, vor.
• Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an das Weingut ab, das die Abtretung annimmt. Der Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich das Weingut Nicklis vor, die Forderung selbst einzuziehen.
• Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt das Weingut Nicklis Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verbindung/Vermischung.

§ 6 Preise und Versandkosten

(1) Es gelten die am Tag der Bestellung gültigen Preise, wie sie auf der Webseite www.weingut-nicklis.de angezeigt werden. Alle Preise, die auf der Website www.weingut-nicklis.de angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer, jedoch ohne Kosten für Verpackung und Versand und gelten pro Flasche.

(2) Der Versand erfolgt per DHL, Spedition oder einem anderen Anbieter nach Wahl des Weingut Nicklis. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über einen entsprechenden Button auf der Homepage des Weinguts oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorgangs gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden.

(3) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 7 Zahlungsbedingungen und Zahlungsverzug

(1) Das Weingut akzeptiert nur die während des Bestellvorgangs auf der Webseite www.weingut-nicklis.de angebotenen Zahlungsmethoden. Bei Neukunden erfolgt die Zahlung per Vorauskasse. Die Bezahlung per Rechnung bietet das Weingut Nicklis nur Bestandskunden an.

(2)  Wenn eine Lieferung gegen Vorkasse durch Überweisung erfolgt, hat der Kunde die Zahlung des Kaufpreises zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten vor der Lieferung an das Weingut Nicklis zu überweisen. Die Lieferung erfolgt nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages auf dem Konto des Weingutes Nicklis.

(3)  Wenn eine Lieferung gegen Rechnung (nur für Bestandskunden) erfolgt, ist der Kaufpreis zuzüglich anfallender Liefer- und Versandkosten ohne Abzug sofort nach Erhalt der bestellten Ware zur Zahlung fällig. Soweit auf der Rechnung kein Zahlungsziel angegeben ist, gelten die gesetzlichen Regelungen bezüglich der Folgen des Zahlungsverzuges: Der Kunde kommt dann in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufstellung leistet.

(4) Bei Zahlungsverzug hat der Kunde Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn er Verbraucher ist, beziehungsweise in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn er Unternehmer ist, zu zahlen.

(5) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch das Weingut Nicklis nicht aus.

§ 8 Sachmängelgewährleistung, Garantie

(1) Ist der Kunde Verbraucher richten sich die Rechte bei Mängeln nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(2) Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und dem Weingut Nicklis sowie dem Spediteur/Transporteur Beanstandungen unverzüglich mitzuteilen. Kommt er dem nicht nach, hat dies keine Auswirkungen auf seine gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Ist der Kunde Unternehmer, gilt folgendes:

• Die gelieferten Waren sind vom Kunden, soweit dies nach ordnungsmäßigem Geschäftsgang tunlich ist, unverzüglich nach Ablieferung zu untersuchen. Wenn sich ein Mangel zeigt, ist dem Weingut Nicklis unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich ein solcher Mangel später, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden, anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
• Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr auf vom Weingut Nicklis gelieferte Waren.

(4) Sollten sich in den Flaschen kleine kristalline Ausscheidungen (Weinstein) zeigen, geben diese Zeugnis von der Reife (Güte) des Weines und stellen keinen Mangel dar.

§ 9 Haftung

(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Weingutes Nicklis, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.

(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet das Weingut Nicklis nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

(3)  Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Weingutes Nicklis, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

(4)  Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Im Übrigen haftet das Weingut Nicklis nicht.

§ 10 Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das das Weingut Nicklis nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Nachstehend (Absatz 2) befindet sich auch ein Muster- Widerrufsformular.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Weingut Nicklis, Weinstraße 11, 76835 Gleisweiler, Tel.: 06345/1804, E-Mail: info@weingut-nicklis.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Sie können das Muster- Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite www.weingut-nicklis.de elektronisch ausfüllen und übermitteln.

Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
(1) Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

(2) Über das Muster-Widerrufsformular informiert das Weingut Nicklis nach der gesetzlichen Regelung wie folgt: